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Störung des Arbeitsverhältnisses

Die Störung des Arbeitsverhältnisses ist der zweite Prüfungspunkt, wenn eine personenbedingte Kündigung ausgesprochen wurde. Steht fest, dass auch in Zukunft der Arbeitnehmer seine arbeitsvertragliche Pflichten nicht erfüllen kann (Negativprognose) muss dieser Umstand zu einer Störung des Arbeitsverhältnisses in der Zukunft führen. Ist zum Beispiel ein Arbeitnehmer fünf Monate arbeitsunfähig krank und steht fest, dass er noch weitere fünf Monate arbeitsunfähig krank sein wird, danach aber aufgrund einer Operation wieder voll einsatzfähig, dann ist mehr als fraglich, ob durch diese Arbeitsunfähigkeit das Arbeitsverhältnis derart gestört ist, dass eine personenbedingte Kündigung gerechtfertigt ist. In der Regel ist sie es nicht und deshalb wäre eine Kündigung unwirksam. Ein weiterer Fall, den das BAG zu entscheiden hatte war, dass ein Arbeitnehmer zwei Jahre nicht mehr zur Arbeit kommen konnte, da er ins Gefängnis für diesen Zeitraum musste. Das Gericht hat entschieden, dass eine derart lange Abwesenheit zu einer erheblichen Störung des Arbeitsverhältnisses führt, so dass die Kündigung wirksam war.

Die Störung des Arbeitsverhältnisses bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern:

Bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern tritt in der Regel dann eine erhebliche Störung des Arbeitsverhältnisses ein, wenn ein Zeitraum von 24 Monaten erreicht wird. Die betriebliche Beeinträchtigung ist darin zu sehen, dass der Arbeitgeber außer Stande ist, in dieser Zeit sein Direktionsrecht dem Arbeitnehmer gegenüber auszuüben.

Die Störung des Arbeitsverhältnisses bei häufigen Kurzerkrankungen

Bei häufigen Kurzerkrankungen liegt wahrscheinlich eher eine Störung des Arbeitsverhältnisses vor. Der Arbeitgeber muss nachweisen, dass erhebliche betriebliche oder wirtschaftliche Interessen des Arbeitgebers verletzt werden. Erhebliche betriebliche Interessen sind dann verletzt, wenn es zu Arbeitsausfällen kommt, zu Produktionsausfällen und damit zu Störungen im Produktionsablauf. Erhebliche wirtschaftliche Interessen sind verletzt, wenn die Arbeitsunfähigkeitszeiten derart kurz sind, dass jedesmal die volle Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber zu leisten ist und möglicherweise zusätzlich Kosten anfallen für Leiharbeitnehmer, die kurzfristig beschäftigt werden müssen zu weit höheren Kosten als der eigene, arbeitsunfähige Arbeitnehmer. Die Störung des Arbeitsverhältnisses, also die Verletzung erheblicher betrieblicher oder wirtschaftlicher Interessen des Arbeitgebers ist eine recht hohe Hürde für Arbeitgeber. Auch die muss genommen werden, um eine wirksame personenbedingte Kündigung zu begründen.

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