Arbeitsvertrag – Grundsätze

Die Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien werden u.a. im Arbeitsvertrag geregelt. Der Arbeitsvertrag ist das Herzstück des Arbeitsverhältnisses. Der Arbeitsvertrag regelt, welche Tätigkeiten der Arbeitnehmer vorzunehmen hat und welche Vergütung er sich dafür verdient und unter welchen Bedingungen beides zu geschehen hat. Natürlich gelten daneben noch die gesetzlichen Regeln, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und sonstige Regeln – die Frage ist dabei immer: Schlagen die Regeln im Arbeitsvertrag die anderen Regelungen?

Arbeitsvertrag mündlich oder schriftlich?

Sicherlich gibt es viele Dienstverhältnisse, ohne dass ein schriftlicher Arbeitsvertrag vorliegt. Arbeitsverträge können mündlich geschlossen werden. Für die Wirksamkeit eines Arbeitsvertrages ist Schriftform keine Voraussetzung. Anders ist das nur für die Befristungsabrede. Soll ein befristeter Arbeitsvertrag geschlossen werden ist die Befristungsabrede selbst schriftlich zu vereinbaren. Auf dieser Website finden Sie mehr zu befristeten Arbeitsverträgen unter Arbeitsvertrag Befristung. Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch darauf, die wesentlichen vertraglichen Bestimmungen in Schriftform ausgehändigt zu erhalten. In § 2 NachwG (Nachweisgesetz) heißt es konkret, dass der Arbeitgeber spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen, die Niederschrift zu unterzeichnen und dem Arbeitnehmer auszuhändigen hat. Was alles in dieser Niederschrift aufzunehmen ist, ergibt sich ebenfalls aus § 2 NachwG. Ein Arbeitsvertrag ist das noch nicht, da die Unterschrift des Arbeitnehmers fehlt.

Der mündliche Arbeitsvertrag

Liegt nur ein mündlicher Arbeitsvertrag vor gilt zwischen den Arbeitsvertragsparteien das, was gesetzlich geregelt ist. Will der Arbeitnehmer mehr einfordern, wird er den Prozess verlieren – will der Arbeitgeber mehr einfordern, wird er den Prozess verlieren. In der Regel sind die Gesetze arbeitnehmerfreundlich, so dass das Fehlen eines Arbeitsvertrages für Arbeitnehmer nicht immer schlecht ist. Arbeitgeber können dagegen im Arbeitsvertrag für sie wesentlich bessere Bedingungen aufnehmen. Sie haben deshalb in der Regel ein hohes Interesse daran, einen Arbeitsvertrag schriftlich abzuschließen.

Der schriftliche Arbeitsvertrag

Der schriftliche Arbeitsvertrag wird vom Arbeitgeber gestellt und dem Arbeitnehmer vorgelegt. Dieser hat in der Regel keine Möglichkeiten, den Inhalt des Arbeitsvertrages mit dem Arbeitgeber zu verhandeln sondern die im Arbeitsvertrag vorgegebenen Klauseln stehen fest. Aus diesem Grunde findet das Recht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung auf die einzelnen Klauseln des Arbeitsvertrages. Ist dann eine Arbeitsvertrags-Klausel unverständlich oder überraschend, ist die Klausel unwirksam und der Arbeitnehmer muss sich nicht daran halten. Kann die Klausel auch zu Gunsten des Arbeitnehmers von diesem verwandt werden, kann der Arbeitnehmer sich aber auf die unwirksame Klausel trotzdem in der Regel berufen. Die Unwirksamkeit gilt nur einseitig. Der übrige Arbeitsvertrag bleibt wirksam, auch wenn einige Klauseln unwirksam sind. Der Arbeitsvertrag mit seinen Klauseln wird vollumfänglich auf dieser Website besprochen. Schauen Sie unter „Klauseln“.


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