Arbeitsanweisungen und Arbeitsvertrag

Mit Arbeitsanweisungen nimmt der Arbeitgeber sein Direktionsrecht war. Nicht alles kann kraft Arbeitsanweisung einseitig vom Arbeitgeber angeordnet werden. Nur soweit das Direktionsrecht geht können Arbeitsanweisungen wirksam vom Arbeitgeber erteilt werden. Forderungen des Arbeitgebers, die über das Direktionsrecht hinausgehen, können nur arbeitsvertraglich vereinbart werden.

Beispiel: Im Arbeitsvertrag ist geregelt, dass der Arbeitnehmer anders als alle anderen Arbeitnehmer keine Nachtschichten arbeiten muss. Kraft Arbeitsanweisung kann jetzt nicht der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen, dass er ab sofort Nachtschichten arbeiten muss. Der Arbeitsvertrag geht vor, das Direktionsrecht geht nicht so weit.

Gleiches gilt, wenn ein Arbeitnehmer im Arbeitsvertrag vereinbart hat, dass er nur von Montag bis Donnerstag zu arbeiten hat, nicht jedoch am Freitag und am Samstag. Kraft Arbeitsanweisung kann der Arbeitgeber nicht verlangen, dass der Arbeitnehmer jetzt auch immer freitags arbeitet.

Anders aber dann, wenn bisher Arbeitnehmer berechtigt waren, auch ihr Handy während der Arbeitszeit zu benutzen. Kraft einseitiger Arbeitsanweisung kann der Arbeitgeber das untersagen. Kraft einseitiger Arbeitsanweisung kann ein Arbeitgeber auch verlangen, dass ab sofort ab dem 1. Tag der Arbeitsunfähigkeit eine so genannte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eines Arztes eingereicht wird. Einseitig kann kraft Arbeitsanweisung der Arbeitgeber auch die Pausenregelung vornehmen bzw. ändern. Rauchverbote können einseitig kraft Arbeitsanweisung verhängt werden. Alkoholverbote während der Arbeitszeit können einseitig kraft Arbeitsanweisung verhängt werden. Das Gehalt kann nicht einseitig kraft Arbeitsanweisung verringert werden, dazu bedürfte es einer Änderung des Arbeitsvertrages, wozu die Unterschrift des Arbeitnehmers erforderlich ist. Gleiches gilt für Reduzierung von Urlaub oder Änderungen von Höhen eines zugesagten Weihnachtsgeldes.


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