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Abmahnung wegen Verweigerung an der Teilnahme an einem Deutschkurs

BAG

(BAG 22.06.2011 - 8 AZR 48/10)

Ein Arbeitgeber forderte einen Arbeitnehmer zur Teilnahme an einem Deutschkurs auf. Hintergrund war, dass der Arbeitnehmer arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse erwerben sollte. Es war die Frage, ob ein Verstoß gegen das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und ob eine bei einer Weigerung dann ausgesprochene Abmahnung unwirksam sei und eine unzulässige Diskriminierung darstelle und zwar wegen der ethnischen Herkunft, zu klären.

Das BAG urteilte, dass die Aufforderung zur Teilnahme an einem Deutschkurs zum Erwerb arbeitsnotwendiger Sprachkenntnisse keinen Verstoß gegen das AGG darstellt und auch, dass die Abmahnung berechtigt sei. Dies gelte selbst dann, wenn der Deutschkurs außerhalb der Arbeitszeit zu absolvieren sei und der Arbeitnehmer den Kursbeitrag selbst bezahlen soll.