Fristlose Kündigung bei Nutzung des Internets während der Arbeitszeit

BAG 07.07.2005, 2 AZR 581/04

Selbst wenn Arbeitgeber die private Nutzung des Internets nicht ausdrücklich verbieten, kann eine fristlose Kündigung des Arbeitnehmers dann möglich sein, wenn der Arbeitnehmer das Internet während der Arbeitszeit intensiv privat nutzt. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Seiten mit por-nographischen Inhalten genutzt werden. Ob eine fristlose Kündigung wirksam ist, muß allerdings anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls entschieden werden. Geprüft werden muß, in wel-chem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer privat im Internet gesurft und somit seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt hat, welche Kosten möglicherweise dem Arbeitgeber dadurch entstan-den sind und ob der Arbeitgeber durch die Nutzung der Seiten mit pornographischen Inhalt einen Imageschaden erlitten hat. Weiter muß geprüft werden, ob vor Ausspruch der fristlosen Kündigung eine Abmahnung durch den Arbeitgeber erforderlich gewesen wäre und ob die Kündigung insbe-sondere aufgrund der langen Beschäftigungszeit des Arbeitnehmers und des nicht eindeutigen Ver-bots der privaten Internetnutzung unverhältnismäßig ist.