Urteile

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BAG 07.07.2005, 2 AZR 581/04

Selbst wenn Arbeitgeber die private Nutzung des Internets nicht ausdrücklich verbieten, kann eine fristlose Kündigung des Arbeitnehmers dann möglich sein, wenn der Arbeitnehmer das Internet während der Arbeitszeit intensiv privat nutzt. Dies gilt insbesondere dann, wenn Arbeitnehmer Seiten mit pornographischen Inhalten nutzen. Ob eine fristlose Kündigung wirksam ist, entscheidet sich allerdings anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls. Das Gericht muss prüfen, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer privat im Internet gesurft und somit seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt hat. Welche Kosten sind dem Arbeitgeber dadurch möglicherweise entstanden? Hat der Arbeitgeber durch die Nutzung der Seiten mit pornographischen Inhalt einen Imageschaden erlitten? Weiter muss das Gericht prüfen, ob vor Ausspruch der fristlosen Kündigung eine Abmahnung durch den Arbeitgeber erforderlich gewesen wäre. Ist die Kündigung insbesondere aufgrund der langen Beschäftigungszeit des Arbeitnehmers und des nicht eindeutigen Verbots der privaten Internetnutzung unverhältnismäßig?

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